Tragbare Schutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP2191736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2191736
Anmeldenummer
EP09275104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2009
Veröffentlicht
02.06.2010
Erteilt
02.07.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/11 (2006.01)
A61F 9/02 (2006.01)
A62B 18/08 (2006.01)
//A62B 23/02 (2006.01)
//A62B 18/02 (2006.01)
Priorität
GB 0821406 28.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 02.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Johnstone, Clive

Abingdon, Oxfordshire OX13 5JX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.