Fixierstift
Europäisches Patent · EP2191785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2191785
- Anmeldenummer
- EP08020837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2008
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 22.05.2013
- Gelöscht
- 26.06.2019
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61C 1/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
- 19.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 22.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suter, Edmund
CH-4435 Niederdorf
Kühne, Steffen
CH-4313 Möhlin
Streff, Patrick
DE-79576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.