Häcksler

Europäisches Patent · EP2191902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2191902
Anmeldenummer
EP09177506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2009
Veröffentlicht
02.06.2010
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/22 (2006.01)
Priorität
BE 200800644 28.11.2008
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

Eliet NV

Zwevegemstraat 136, 8553 Otegem, BE

Erfinderin/Erfinder

Lietaer, Frederic

8553 Otegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.