REISSVERSCHLUSSBEUTEL MIT AUSGIESSER
Europäisches Patent · EP2192048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2192048
- Anmeldenummer
- EP08792668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2008
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 01.02.2012
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/25 (2006.01)B65D 33/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007214274 21.08.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/065059 18.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/025379 26.02.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAKAMI, Souichi
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
KUROSAWA, Kazuyuki
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
SAHARA, Hiroshi
Toyohashi-shi Aichi 441-8074, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.