Wendevorrichtung

Europäisches Patent · EP2192058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2192058
Anmeldenummer
EP09012253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2009
Veröffentlicht
02.06.2010
Erteilt
28.11.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/60 (2006.01)
Priorität
DE 102008059059 26.11.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 28.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sattler, Matthias

64625 Bensheim, DE

Gebhard, Gregor

76131 Karlsruhe, DE

Schwarz, Jürgen

67346 Speyer, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.