Wendevorrichtung
Europäisches Patent · EP2192058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2192058
- Anmeldenummer
- EP09012253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2009
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008059059 26.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sattler, Matthias
64625 Bensheim, DE
Gebhard, Gregor
76131 Karlsruhe, DE
Schwarz, Jürgen
67346 Speyer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.