Zweilagiges technisches Gewebe

Europäisches Patent · EP2192214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2192214
Anmeldenummer
EP09252679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2009
Veröffentlicht
02.06.2010
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 11/00 (2006.01)
D21F 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008303909 28.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  3. 18.01.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ueda, Ikuo

Fuji-shi, Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.