Zweischichtiges Industriegewebe

Europäisches Patent · EP2192215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2192215
Anmeldenummer
EP09252690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2009
Veröffentlicht
02.06.2010
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 11/00 (2006.01)
B65G 15/34 (2006.01)
D21F 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008305742 29.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Filcon Co., Ltd

NIPPON FILCON CO., LTD.

2220 Ohmaru, Inagi-shi, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujisawa, Shigenobu

Fuji-shi Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.