Drosselklappenarmatur
Europäisches Patent · EP2192334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2192334
- Anmeldenummer
- EP09014781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2009
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 30.05.2012
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/02 (2006.01)F16K 1/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 18572008 27.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 05.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2,, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2013
- 30.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Peter
4153 Rheinach
Löffler, Jörg
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.