Vorrichtung zum Bestrahlen eines Substrats
Europäisches Patent · EP2192366 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2192366
- Anmeldenummer
- EP09171971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2009
- Veröffentlicht
- 02.06.2010
- Erteilt
- 27.07.2016
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F26B 3/28 (2006.01)B41F 23/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 18802008 01.12.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 07.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2018
- 07.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
1 früherer Eintrag
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.