Ohrmuschel

Europäisches Patent · EP2192790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2192790
Anmeldenummer
EP10156509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2007
Veröffentlicht
02.06.2010
Erteilt
29.08.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/10 (2006.01)
H04R 1/46 (2006.01)
Priorität
SE 0601361 20.06.2006
Abgezweigt von
EP07748207
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 29.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

3M Svenska Aktiebolag

Bollstanäsvägen 3, 191 89 Sollentuna, SE

Erfinderin/Erfinder

Emilsson, Niklas

S 330 17, Rydaholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.