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Europäisches Patent · EP2192875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2192875
Anmeldenummer
EP08828595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2008
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 966113 P 24.08.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/009950 21.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/029199 05.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

St. Jude Medical, Inc.

One Lillehei Plaza, St. Paul MN 55117, US

Erfinderin/Erfinder

ALKHATIB, Yousef, F.

Maple Grove, MN 55369, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.