SPENDER ODER DERGLEICHEN AUSGABEBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2193088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2193088
Anmeldenummer
EP08802453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.09.2008
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
DE 202007013517 U 27.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/007951 20.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/043493 09.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  2. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  3. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHICK, Werner

49434 Neuenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.