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Europäisches Patent · EP2193273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2193273
- Anmeldenummer
- EP08802136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2008
- Veröffentlicht
- 09.06.2010
- Erteilt
- 16.02.2011
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007048629 02.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/007584 13.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/046809 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 16.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÄFER, Tilo
55566 Daubach, DE
HINRICHS, Jan
61381 Friedrichsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.