MOTORISCHER SPINDELANTRIEB MIT ÜBERLASTSCHUTZ

Europäisches Patent · EP2193286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2193286
Anmeldenummer
EP08801329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2008
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
28.12.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
DE 102007046583 27.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/DE2008/001537 12.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/039831 02.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 28.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JÄNKER, Peter

85521 Riemerling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.