ZWEISCHICHTIGES INDUSTRIEGEWEBE
Europäisches Patent · EP2194186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2194186
- Anmeldenummer
- EP08836046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2008
- Veröffentlicht
- 09.06.2010
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/10 (2006.01)D03D 1/00 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007261691 05.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/068175 06.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/044913 09.04.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Ikuo
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.