Einbaugarnitur mit Manipulationssicherung

Europäisches Patent · EP2194195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2194195
Anmeldenummer
EP09015045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2009
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 102008060828 05.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Kettler GmbH

KETTLER GMBH

Köhlerstrasse 8, 46286 Dorsten, DE

Erfinderin/Erfinder

Buhla, Michael

46348 Raesfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.