Scharnier für Türen, Fenster oder ähnliches
Europäisches Patent · EP2194218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2194218
- Anmeldenummer
- EP08425776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2008
- Veröffentlicht
- 09.06.2010
- Erteilt
- 31.08.2011
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 7/00 (2006.01)//E05D 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 31.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Balbo di Vinadio, Aimone
10050 Chiusa San Michele (Torino), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.