Schienenelement

Europäisches Patent · EP2194221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2194221
Anmeldenummer
EP09014193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2009
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
01.03.2017
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/34 (2006.01)
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
DE 102008060748 05.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

WAREMA Renkhoff SE

Hans-Wilhelm-Renkhoff-Strasse 2, 97828 Markheidenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.