VERSTELLBARER VERDICHTER

Europäisches Patent · EP2194273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2194273
Anmeldenummer
EP08835453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2008
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
Priorität
JP 2007258659 02.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/067851 01.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/044781 09.04.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi, Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

TAGUCHI, Yukihiko

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.