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Europäisches Patent · EP2194289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2194289
Anmeldenummer
EP08832877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2008
Veröffentlicht
09.06.2010
Erteilt
13.11.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/04 (2006.01)
F16D 13/64 (2006.01)
Priorität
JP 2007248140 25.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/066466 11.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/041284 02.04.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Kito Corporation

2000, Tsuijiarai, Showa-cho, Nakakoma-gun, Yamanashi 409-3853, JP

Erfinderin/Erfinder

HIROSHIMA, Tetsu

Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.