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Europäisches Patent · EP2194491 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2194491
- Anmeldenummer
- EP09014865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2009
- Veröffentlicht
- 09.06.2010
- Erteilt
- 01.08.2012
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06K 19/07 (2006.01)
- Priorität
- EP 08020862 02.12.2008
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 18.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2012
- 01.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.