DAMPFKOCHVORRICHTUNG MIT DAMPFSPÜLSYSTEM
Europäisches Patent · EP2194791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2194791
- Anmeldenummer
- EP08799330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2008
- Veröffentlicht
- 16.06.2010
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21B 3/04 (2006.01)F24C 14/00 (2006.01)F24C 15/32 (2006.01)
- Priorität
- US 857479 19.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/075657 09.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/038995 26.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKSENA, Atul
Glenview IL 60026-1215, US
LYONS, Larry, W.
Glenview IL 60026-1215, US
RECKNER, Michael, B.
Glenview IL 60026-1215, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.