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Europäisches Patent · EP2195048 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2195048
Anmeldenummer
EP08836880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
12.12.2018
Schutz endet spätestens
09.10.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
US 979272 P 11.10.2007
US 979279 P 11.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/008573 10.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/046989 16.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.