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Europäisches Patent · EP2196117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2196117
- Anmeldenummer
- EP08021442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2008
- Veröffentlicht
- 16.06.2010
- Erteilt
- 12.11.2014
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/54 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 12.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014
- 12.11.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.