Werkzeughalter

Europäisches Patent · EP2196274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196274
Anmeldenummer
EP09179113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
Priorität
JP 2008318685 15.12.2008
JP 2009249189 29.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Taguchi, Masahiro

Osaka Osaka 574-0023, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.