Transparentes Sicherheitsmerkmal
Europäisches Patent · EP2196321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2196321
- Anmeldenummer
- EP09014878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2009
- Veröffentlicht
- 16.06.2010
- Erteilt
- 14.08.2013
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 19262008 11.12.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 14.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
- 14.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidegg, Klaus, Dr.
4020 Linz, AT
Keplinger, Jürgen, Dr.
4351 Saxen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.