Transparentes Sicherheitsmerkmal

Europäisches Patent · EP2196321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196321
Anmeldenummer
EP09014878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
14.08.2013
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
Priorität
AT 19262008 11.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  3. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  4. 14.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

  5. 14.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidegg, Klaus, Dr.

4020 Linz, AT

Keplinger, Jürgen, Dr.

4351 Saxen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.