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Europäisches Patent · EP2196342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196342
Anmeldenummer
EP09178935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008316406 12.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hotta, Kouichi

Tochigi 329-1334, JP

Tsukamoto, Hiroyuki

Tochigi 329-1334, JP

Fukuda, Hisanori

Tochigi 329-1334, JP

Ikeda, Yoshikazu

Tochigi 329-1334, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.