Isolierglaselement

Europäisches Patent · EP2196615 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196615
Anmeldenummer
EP09175358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
04.05.2016
Schutz endet spätestens
08.11.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E06B 9/264 (2006.01)
Priorität
DE 102008062000 12.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Saint-Gobain Glass France

92400 Courbevoie, FR

Erfinderin/Erfinder

Schaumberger, Franz

4421, Aschach / Steyr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.