Drehmomentübertragungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2196690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196690
Anmeldenummer
EP09015047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
09.03.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 41/10 (2006.01)
F16D 25/062 (2006.01)
F16D 48/06 (2006.01)
F16D 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 202008016385 U 11.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 09.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

AB SKF

Hornsgatan 1, 415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Schmitt, Marco

36124 Eichenzell/Rönshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.