Spindelaktor

Europäisches Patent · EP2196699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196699
Anmeldenummer
EP09177998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
H02K 7/116 (2006.01)
H02K 7/108 (2006.01)
E05F 15/12 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102008061120 09.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Preis, Johannes

93077 Bad Abbach/Lengfeld, DE

Happich, Markus

90537 Feucht-Moosbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.