Spindelaktuator mit Entkopplungs-Einrichtung

Europäisches Patent · EP2196700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2196700
Anmeldenummer
EP09178028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2009
Veröffentlicht
16.06.2010
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
//E05F 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 102008061116 09.12.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

SUSPA GmbH

Mühlweg 33, 90518 Altdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Preis, Johannes

93077 Bad Abbach/Lengfeld, DE

Happich, Markus

90537 Feucht-Moosbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.