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Europäisches Patent · EP2197373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2197373
- Anmeldenummer
- EP08838317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2008
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 02.09.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)A61B 17/84 (2006.01)A61B 17/88 (2006.01)
- Priorität
- EP 07301454 11.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/063682 10.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/047352 16.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 02.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BELLIARD, Karl P.
F-49770 La Membrolle sur Longuenee, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.