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Europäisches Patent · EP2197373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2197373
Anmeldenummer
EP08838317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
23.06.2010
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
A61B 17/84 (2006.01)
A61B 17/88 (2006.01)
Priorität
EP 07301454 11.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/063682 10.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/047352 16.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BELLIARD, Karl P.

F-49770 La Membrolle sur Longuenee, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.