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Europäisches Patent · EP2197693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2197693
- Anmeldenummer
- EP08802790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2008
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 03.08.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 7/04 (2006.01)B62B 9/12 (2006.01)B62B 9/20 (2006.01)B62B 7/14 (2006.01)B62B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007047578 04.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/008414 06.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/043596 09.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 03.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.