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Europäisches Patent · EP2197693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2197693
Anmeldenummer
EP08802790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2008
Veröffentlicht
23.06.2010
Erteilt
03.08.2011
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 7/04 (2006.01)
B62B 9/12 (2006.01)
B62B 9/20 (2006.01)
B62B 7/14 (2006.01)
B62B 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102007047578 04.10.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/008414 06.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/043596 09.04.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 03.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.