KÜHLSYSTEM FÜR EINEN VARIABLEN VAKUUMKONDENSATOR
Europäisches Patent · EP2198437 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2198437
- Anmeldenummer
- EP07820099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2007
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 16.03.2011
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01G 5/01 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/059480 10.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/033501 19.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 21.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2011
- 16.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.