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Europäisches Patent · EP2198522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2198522
Anmeldenummer
EP08799521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2008
Veröffentlicht
23.06.2010
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03M 7/30 (2006.01)
Priorität
US 855986 14.09.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/076267 12.09.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/036350 19.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Corporation

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

ABDO, Nadim Y.

Redmond, Washington 98052-6399, US

BJORNER, Nikolaj S.

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.