Bilderzeugungsverfahren
Europäisches Patent · EP2199096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2199096
- Anmeldenummer
- EP09178325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2009
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 20.07.2011
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008319503 16.12.2008JP 2008319504 16.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 20.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mori, Hisashi
Tokyo 191-8511, JP
Iijima, Hirotaka
Tokyo 191-8511, JP
Kaneko, Manabu
Tokyo 191-8511, JP
Ikeda, Masashi
Tokyo 191-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.