Kreiselpumpe mit einer feststehenden Achse
Europäisches Patent · EP2199616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2199616
- Anmeldenummer
- EP09012896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2009
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 10.12.2014
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 13/06 (2006.01)F04D 29/047 (2006.01)F04D 13/02 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)F04D 29/043 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008064099 19.12.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 10.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Werson, Michael, John
Eastleigh Hants SO53 1LU, GB
French, Colin, Richard
Winchester Hampshire SO22 4QQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.