Mobile Leuchtvorrichtung mit einem Schwanenhals
Europäisches Patent · EP2199670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2199670
- Anmeldenummer
- EP08172259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2008
- Veröffentlicht
- 23.06.2010
- Erteilt
- 31.10.2012
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 33/00 (2006.01)F21V 21/32 (2006.01)F21V 21/14 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)A61B 19/00 (2006.01)*F21W 131/20 (2006.01)*F21Y 101/02 (2006.01)*F21W 131/205 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 22.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2012
- 31.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.