KLEMMSCHLOSS FÜR EIN SPANNMITTEL
Europäisches Patent · EP2200471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2200471
- Anmeldenummer
- EP08804541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 06.04.2011
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007045170 20.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/062615 22.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/040326 02.04.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 08.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011
- 06.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.