FLÜSSIGKEITSAPPLIKATOR

Europäisches Patent · EP2200754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2200754
Anmeldenummer
EP08843176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2008
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 5/18 (2006.01)
B43K 7/10 (2006.01)
B43K 8/04 (2006.01)
Priorität
US 999597 P 19.10.2007
US 126777 07.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/011879 17.10.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/054915 30.04.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALLOT, Stephan, M.

Barrington Hills, IL 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.