UMLENKVORRICHTUNG FÜR EIN FÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP2200912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2200912
- Anmeldenummer
- EP08733810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 05.03.2014
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 21/20 (2006.01)B65G 19/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 14482007 17.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000184 23.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/036580 26.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 02.05.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2014
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.