SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP2201225 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2201225
- Anmeldenummer
- EP08802116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 29.02.2012
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 13/14 (2010.01)F01N 13/16 (2010.01)F01N 1/24 (2006.01)
- Priorität
- US 975342 P 26.09.2007US 937530 09.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/007563 12.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/039999 02.04.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 29.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GÄRTNER, Udo
36391 Sinntal-Sannerz, DE
SIKES, Timothy
Grass Lake MI 49240, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.