Dekorativer Container, der ein Geschirrset fasst

Europäisches Patent · EP2201868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2201868
Anmeldenummer
EP09398018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
06.08.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/02 (2006.01)
A47G 19/08 (2006.01)
A47G 19/23 (2006.01)
Priorität
PT 01038708 18.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 06.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Santiago, Carla Maria Trindade

Lisboa, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.