Spritzgießvorrichtung mit Drehflügel
Europäisches Patent · EP2202043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2202043
- Anmeldenummer
- EP09015732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2009
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/28 (2006.01)B29C 45/30 (2006.01)B29C 45/27 (2006.01)
- Priorität
- US 139273 P 19.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klobucar, Peter
Ontario, L7G 1G7, CA
Catoen, Bruce
Ontario, L7G 5J4, CA
Goslinski, Rhonda
Ontario, N1E 2M1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.