Drosselgriffvorrichtung

Europäisches Patent · EP2202139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2202139
Anmeldenummer
EP09179775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
03.08.2011
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 23/04 (2006.01)
F02D 11/02 (2006.01)
F02D 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2008329638 25.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 03.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

2-1, Somejidai 6-chome Hamakita-ku, Hamamatsu-shi Shizuoka, JP

Erfinderin/Erfinder

Suzuki, Michiyuki

Hamamatsu-shi Shizuoka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.