WÄRMEISOLIERTER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2202178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2202178
- Anmeldenummer
- EP08842789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 01.05.2013
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/38 (2006.01)B65D 3/22 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)B65D 25/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007274462 22.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/002942 16.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/054110 30.04.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 01.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Shigeki
Tokyo 141-0022, JP
NAGASE, Yuji
Tokyo 141-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.