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Europäisches Patent · EP2202756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2202756
- Anmeldenummer
- EP08764612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 10.04.2013
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 7/02 (2006.01)H01B 3/44 (2006.01)H01B 11/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007247651 25.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/059566 23.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/041115 02.04.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANIKITA, Masumi
Tokyo 108-8280, JP
SERIZAWA, Hajime
Tokyo 108-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.