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Europäisches Patent · EP2202778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2202778
Anmeldenummer
EP09180606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 61/02 (2006.01)
H01J 65/04 (2006.01)
G03F 7/20 (2006.01)
Priorität
JP 2008335359 27.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yasuda, Yukio

Hyogo-ken, JP

Sumitomo, Taku

Hyogo-ken, JP

Kato, Masaki

Hyogo-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.