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Europäisches Patent · EP2203205 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2203205
- Anmeldenummer
- EP08803342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2008
- Veröffentlicht
- 07.07.2010
- Erteilt
- 06.05.2015
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06M 1/04 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)G06M 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007045438 22.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/061337 28.08.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/037085 26.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 06.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
47627 Kevelaer, DE
55216 Ingelheim am Rhein, DE
55216 INGELHEIM AM RHEIN, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.