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Europäisches Patent · EP2203278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2203278
- Anmeldenummer
- EP08871493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2008
- Veröffentlicht
- 07.07.2010
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25H 3/00 (2006.01)B65D 81/113 (2006.01)
- Priorität
- FR 0707580 29.10.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2008/001519 29.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/092887 30.07.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUDRY, Thierry
F-31470 Saint-Lys, FR
MOINET, Hervé
F-31290 Gardouch, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.